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Martin Schulz in Brüssel (Foto: © Claude Truong-Ngoc / Wikimedia Commons)

Die neue „Must be found“-Regel der SPD, für die einige Abgeordnete der Partei plädieren, besagt, dass zukünftig Regierungsnahe Medien (ZDF und ARD) schneller und leichter gefunden werden müssen, als beispielsweise alternative Medien, wie dieses hier.

Vor allem in sozialen Netzwerken soll diese Regelung greifen, dies lässt sich im Wahlprogramm der SPD nachlesen. Angesichts der neuen Zensurregelungen nach Heiko Maas ist dies als Ergänzung zu sehen. Zuerst möchte man die anderen Meinungen ausblenden, um dann mit seiner eigenen jeden zu bevormunden.

Diese Regelungen träfe vor allem kleine Blogs, alternative Medien in der Aufbauphase und Onlineportale sehr hart. Diese verfügen nicht über ein derartiges personelles und monetäres Arsenal, um sich selbst in den Vordergrund zu drängen, sie erzielen das nur über Klickzahlen und interessante, und vor allem unzensierte Beiträge, während sich staatstreue Medien wie ARD, ZDF und Medien des Axel Springer-Verlags Klickzahlen und Aufmerksamkeit erkaufen können.

Den Gegenstandpunkt übernimmt – wie so oft – die AfD: Sie fordert eine Abschaffung des Rundfunkbeitrags. „Die Bürger dürfen selbst entscheiden, ob sie öffentlich-rechtliche Angebote konsumieren wollen“, so der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer.

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